Allgemeine Geschäftsbedingungen von Virtual Music e.U.

Virtual Music e.U.
1230 Wien
Österreich

Tel./Fax.: +43-(0)1-905 94 27
Webpage: www.virtual-music.at

UID Nr.: ATU-40973103
Firmenbuchnummer: 296518 g; Handelsgericht Wien
Inhaber: Ing. Alexander Guelfenburg; staatlich geprüfter Kommunikationselektroniker

Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung jeglicher Art zwischen dem Kunden und Virtual Music e.U. gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils letztgültigen, veröffentlichten Fassung. Alle Abweichungen müssen von Virtual Music e.U. ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Mit der Benutzung der von Virtual Music e.U. zur Verfügung gestellten Webseiten, Bestellformulare, E-Mail-Dienste und sonstige Kontaktaufnahmen erkennt der Kunde diese AGBs automatisch an.

Vertragsabschluss und Rücktritt
Ein Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Kunde Virtual Music e.U. ein unterschriebenes Auftrags- oder Bestellformular zukommen lässt (per E-Mail, Fax, Brief oder durch persönliche Übergabe) und wenn diese schriftliche Bestellung von Virtual Music e.U. schriftlich bestätigt wird. Eine Bestellung des Kunden gilt als bindend. Virtual Music e.U. behält sich das Recht vor, einen eingegangenen Reparaturauftrag oder eine eingegangenen Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 

Der Kunde ist verantwortlich, dass alle wichtigen Informationen am Auftragsformular vermerkt sind. Bei Reparatur-Aufträgen sind das einerseits der zu behebende Defekt und andererseits auch eventuelle budgetäre Limits. Wird Virtual Music e.U. zur Organisation des Transportes beauftragt, so hat der Kunde den Wunsch einer Transportversicherung und deren abzudeckende Höhe im Auftragsformular klar zu deklarieren. Andernfalls geschieht der Transport durch die Spedition unversichert. Aus organisatorischen Gründen kann Virtual Music e.U. nicht garantieren, dass separat übermittelte Informationen (z.B. mündlich, telefonisch oder per E-Mail) bei der Reparatur berücksichtigt werden.

Rückgaberecht
Bei Bestellungen hat der Kunde das Recht, bei herstellerbedingten Defekten die Ware zurück zu geben, und einen Ersatz anzufordern. Solange Virtual Music einen adäquaten Ersatz leisten kann, hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückzahlung von getätigten Zahlungen.  Weiters hat Virtual Music keine Pflicht, vom Kunden irrtümlich bestellte Waren oder beauftragte Arbeiten zurückzunehmen und Rückzahlungen zu tätigen, insbesondere dann, wenn die Waren vorwiegend geistiges Eigentum darstellen (wie etwa Software, Compact Disks, Keyboard Upgrade Kit, Auftragsarbeiten, etc.). Elektronische Bauteile sind vom Umtausch grundsätzlich ausgeschlossen.

Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Virtual Music e.U. ist zu Teillieferungen berechtigt. Lieferung und Versand erfolgt auf Kosten und auf eigene Gefahr des Kunden. Auch bei Inanspruchnahme der Gewährleistung werden die Kosten für Verpackung und Lieferung vom Kunden übernommen, außer es handelt sich um eine von Virtual Music e.U. begangene grobe Fahrlässigkeit.

Zoll und Verzollungsgebühren
Der Kunde akzeptiert, dass Virtual Music e.U. die bei Einfuhr von Waren von einem Land außerhalb der EU in die EU anfallenden Zoll- und Abfertigungsspesen an den Kunden weiter verrechnet. Dies gilt auch, wenn Virtual Music e.U. nach Aufforderung des Kunden die Zollpapiere als PDF Dokumente dem Kunden zur Verfügung stellt. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die Deklaration so vorzunehmen, dass die Zollgebühren so niedrig wie möglich bleiben, bzw. wegfallen. Die bei der Einfuhr anfallende Einfuhrumsatzsteuer wird von Virtual Music e.U. als Vorsteuer abgesetzt und wird dem Kunden somit nicht verrechnet.

Zahlung
Der Kunde hat die Möglichkeit per Kreditkarte (Visa und Mastercard), in bar oder per Vorauskassa zu bezahlen. Bei Vorauskassa muss der offene Betrag innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungserhalt durch den Kunden vollständig beglichen sein. Um den Datenschutz gegenüber Dritten zu gewährleisten, ist die Bestellung per Fax oder Brief empfohlen. Bestellungen per E-Mail sind möglich, ist jedoch aus Sicherheitsgründen nicht empfehlenswert. Jede andere Zahlungsart bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.

Eigentumsvorbehalt
Die von Virtual Music e.U. gelieferten Waren und Arbeiten bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung und bis zur Erfüllung aller Verbindlichkeiten (einschließlich Zinsen, etwaiger Prozess- und sonstiger Nebenkosten) aus sämtlichen abgeschlossenen Verträgen Eigentum von Virtual Music e.U.. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren ist bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung nicht gestattet. Die reparierten Kundengeräte oder die bestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Besitz von Virtual Music e.U. und werden ausnahmslos erst nach vollständiger Begleichung der offenen Beträge ausgeliefert, bzw. übergeben. Sollte eine Reparatur nicht, nicht vollständig oder verzögert bezahlt werden (länger als 2 Wochen ab Rechnungserhalt durch den Kunden), so behält Virtual Music e.U. sich das Recht vor, verbaute Bauteile bis zum Ausgleich zu entfernen und anderwertig zu verwenden. Sämtliche Kosten für Zurückholung und wiederholtem Einbau sind vom Kunden zusätzlich zu bezahlen. Virtual Music e.U. gibt hierbei keine Garantie, dass verwendete und ausgebaute Ersatzteile wieder beschafft werden können und dass die Reparatur letztendlich für den Kunden erfolgreich erledigt werden kann.

Preise für Reparaturen und Lieferungen, Mindestbetrag, Bereitstellung von Testgeräten
Bei Reparaturen arbeitet Virtual Music e.U. auf Stundenbasis, eine Leistungsstunde kostet beim Economy-Tarif 58,- Euro und beim Priority-Tarif 68,- Euro; jeweils exklusive MWSt. Weitere Leistungen, wie verbaute Bauteile, Verpackungs- und Liefer- bzw. Abholkosten werden nach Aufwand berechnet und sind zusätzlicher Bestandteil der Rechnung. Das individuelle Abholservice im Großraum Wien wird mit 1,80 Euro pro km Radius-Entfernung zwischen Standort Virtual Music e.U. und Kunde bzw. Zielort berechnet, und zwar pro Fahrt und unabhängig von der Anzahl der zu transportierenden Geräte.

Bei Komponenten-Reparatur stellt Virtual-Music e.U. ein einwandfrei funktionierendes Testsystem zur Verfügung. Pro Reparaturauftrag wird hier dem Kunden eine Gerätepauschale verrechnet. Die Preise sind: PPG Wave 2.2/Wave 2.3, Elka Synthex: 90,- Euro, Fairlight CMI IIX: 180,- Euro; jeweils exkl. MWSt.

Für Kunden aus Österreich oder aus der EU ohne gültiger UID-Nummer wird die österreichische Mehrwertssteuer von 20 % des Rechnungsbetrags verrechnet. Für Kunden innerhalb der EU mit einer gültigen UID Nummer (VAT-number) ist Virtual Music e.U. in der Lage, die Rechnung MWSt.-frei zu stellen. Diese Nummer muss Virtual Music e.U. bereits bei Auftragserteilung bekannt sein und mit der Rechnungsadresse des Kunden übereinstimmen. Eine nachträgliche Anpassung und Rückerstattung der MWSt. ist nicht möglich.

Sämtliche Preise können von Virtual Music e.U. jederzeit geändert werden. Es gelten jeweils die zum Datum der Auftragserteilung gültigen Preise, die in den AGBs auf der Webpage von Virtual Music e.U. öffentlich einsehbar sind.

Der Mindestbetrag bei Bestellungen ist 15,- Euro Warenwert netto. Wenn die Bestellung weniger ausmacht, so wir von Virtual Music e.U. automatisch eine Bearbeitungsgebühr von 5,- Euro netto verrechnet.

Kann ein Gerät - aus welchen Gründen auch immer - nicht repariert werden, so werden dem Kunden keine Leistungsstunden verrechnet. Es wird lediglich eine Bearbeitungsgebühr von 20,- Euro netto, die jeweils verbauten Bauteile und eventuelle Verpackungs- und Frachtkosten für den Rücktransport verrechnet. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückerstattung von Frachtspesen und verbauten Bauteilen.

Kann ein Gerät nicht im vollen Umfang repariert werden, so werden die Teilerfolge nur dann verrechnet, sofern Sie zur Funktionssteigerung des Gerätes beitragen.

Abholung und Lagerung von Kundengeräten
Nach abgeschlossenem Auftrag der Reparatur wird das Gerät sofort nach Bezahlung auf Kundenkosten verschickt, bzw. geliefert. Virtual Music e.U. verschickt Geräte und Instrumente ausschließlich an den Auftraggeber. Falls der Kunde die persönliche Abholung bzw. Lieferung bevorzugt, ist das Gerät innerhalb von 7 Tagen abzuholen bzw. bei Lieferung entgegenzunehmen und die Rechnung vor bzw. bei Übergabe zu bezahlen. Ist das Gerät nach einer Woche noch nicht abgeholt, bzw. ist von Seiten des Kunden kein Liefertermin zustande gekommen, so ist Virtual Music e.U. berechtigt, pro Woche Lagerkosten von 10% des Rechnungsbetrages zu verrechnen. Drei Monate nach dem Datum der Reparaturfertigstellung endet die Pflicht, das Gerät zu lagern und es kann zur Tilgung der Schulden von Virtual Music e.U. zum Verkehrswert veräußert werden. Etwaiger Mehrerlös wird dem Kunden zurück erstattet.

ROHS-Kompatibilität
Sofern neue Bauteile von Virtual-Music e.U angeboten bzw. bei Aufträgen verbaut werden, wird auf die Einhaltung der ROHS-Richtlinien geachtet. Kommen Bauteile aus Altbeständen zum Einsatz (z.B. nicht mehr produzierte Spezialteile, wie ICs für PPG, o.ä.) so sind diese nicht ROHS-konform. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass Virtual-Music e.U. bei der Reparatur von älteren Geräten mit großer Wahrscheinlichkeit auf Altbestände zurückgreifen muss, und hier keine Einhaltung der ROHS-Richtlinien gegeben ist.

Schäden und Verluste von Kundengeräten
Solange das Kundengerät sich in den Räumlichkeiten von Virtual Music e.U. befindet, haftet Virtual Music e.U. bei den von Virtual Music e.U. hervorgerufenen Schäden oder bei Verlust. Im Falle einer Beschädigung verpflichtet Virtual Music e.U. sich zur -  für den Kunden kostenlosen - Instandsetzung. Ist dies unmöglich, so erstattet Virtual Music e.U. den Zeitwert des Gerätes zurück. Lieferung und Versand geschieht immer auf Kosten und auf eigene Gefahr des Kunden.

Transport
Sämtliche
Lieferungen reisen auf Gefahr und Kosten des Kunden. Erfolgt der Transport durch eine Spedition, so gelten die hierfür öffentlich zugänglichen Allgemeinen Österreichischen Spediteurbedingungen (AÖSp). Der Transport durch die Spedition erfolgt grundsätzlich unversichert. Organisiert der Kunde die Spedition selber, so ist er für einen eventuellen Abschluss einer Transportversicherung verantwortlich. Beauftragt der Kunde Virtual Music e.U. zur Organisation des Transportes (per Auftragsformular, etc.), so ist der Wunsch einer Transportversicherung und deren abzudeckende Höhe im Auftragsformular klar zu deklarieren. Die Kosten für die Versicherung trägt der Kunde.

Transportschäden
Sämtliche Lieferungen reisen auf die Gefahr des Kunden. Virtual Music e.U. kommt nicht für verloren gegangene oder beschädigte Lieferungen auf. Bei Transportschäden ist umgehend das Transportunternehmen und Virtual Muisc zu kontaktieren. Sollten an der Verpackung Schäden erkennbar sein (sog. äußere Schäden), so müssen diese sofort bei der Entgegennahme am Lieferschein vermerkt werden bzw. die Annahme der Lieferung aus den beschriebenen Gründen verweigert werden. Sollte das Gerät beschädigt sein oder nach Lieferung nicht mehr funktionieren obwohl die Verpackung äußerlich unversehrt ist (sog. innere Schäden), so muss der Empfänger den Schaden innerhalb von 2 Tagen schriftlich beim Transportunternehmen und bei Virtual Music reklamieren. Die Beweislast liegt immer beim Empfänger der Ware.

Garantie auf Waren und Reparaturen
Der Kunde hat die erhaltene Ware unverzüglich auf Menge und Qualität hin zu prüfen. Erkennbare Mängel und Beanstandungen müssen der Firma Virtual Music e.U. innerhalb von 7 Tagen ab Auslieferung schriftlich bekannt gegeben werden, ansonsten ist Virtual Music e.U. von der Mängelhaftung befreit. Solange Virtual Music e.U. seinen Verpflichtungen auf Behebung der Mängel nachkommt, hat der Kunde kein Recht, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Eventuelle zusätzliche Transportkosten sind vom Kunden zu tragen, außer es handelt sich um eine grobe Fahrlässigkeit von Virtual Music e.U.. Im letzteren Fall bestimmt Virtual Music e.U. den Transportweg.

Die Garantie deckt die gesetzliche Gewährleitungspflicht ab. Es gilt die Vertragskette, das bedeutet Virtual Music ist ausschließlich dem originalen Rechnungsempfänger zur Gewährleistung verpflichtet, diese verlischt bei Unternehmen nach 3 Monaten, jeweils ab dem Zeitpunkt der Lieferung bzw. Übernahme. Ort der Erfüllung von sämtlichen Gewährleistungen ist Wien / Österreich.

Von der Gewährleistung ausgenommen sind Fehler, die der Kunde durch unsachgemäßen Einbau, Beschädigung oder falsche Bedienung verursacht. Weiters sind Fehler von der Gewährleistung ausgenommen, die durch höhere Gewalt, Blitzschlag, Überspannungen und Spannungsspitzen am Stromnetz, Verschleiß elektronischer, elektrischer, elektromechanischer oder mechanischer Bauteile, nicht der Bestimmung entsprechenden Gebrauch, Verschmutzung, und sonstige außergewöhnliche Einflüsse entstanden sind. Ausgeschlossen sind auch alle anderen Ansprüche des Kunden, einschließlich jeglicher Schadenersatzansprüche wegen Folgeschäden aus der Reparatur bzw. der Ersatzteillieferung.

Sollten sich erneute Problem bemerkbar machen, die nicht in Zusammenhang mit der ursprünglichen Reparatur stehen, so ist die Instandsetzung von der Gewährleistung nicht abgedeckt, sie gilt als neues Projekt.

Handelt es sich um eine Reparatur eines Teils des defekten Systems (z.B. eine defekte Voice Card des Fairlight CMI oder ein defektes Prozessor Board beim PPG Wave), und Virtual Music e.U. kann diesen Fehler bei sich nachvollziehen und beheben, gilt die Reparatur als erfolgreich. Sollte die reparierte Komponente im Kundensystem trotzdem Probleme machen, so ist der zusätzliche Fehler im Gesamtsystem zu suchen. Diese weitere Reparatur ist nicht durch die Gewährleistung abgedeckt. Der Versand und die Reparatur weiterer Systemkomponenten werden als neues Projekt gesehen und verrechnet.

Anwendung von Produkten, Service-Tipps und Komponentenausbau durch den Kunden
Die Anwendung der von Virtual Music e.U. angebotenen Produkte, der von Virtual Music e.U. veröffentlichten Service-Tipps, oder der Ausbau der Komponenten eines Gerätes durch den Kunden geschehen auf alleinige Verantwortung und Gefahr des Kunden. Es liegt in der Pflicht des Kunden, bei fehlendem Fachwissen einen Fachmann zu Rate zu ziehen, bzw. vor Ort zu beauftragen. Virtual Music e.U. übernimmt keinerlei Verantwortung bei jeglicher Behandlung der elektronischen Komponenten und sämtlicher daraus entstehenden Schäden und Folgeschäden bei Mensch, Tier oder Sachgütern. Virtual Music weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einbau der angebotenen Produkte Zeit in Anspruch nimmt und deshalb einige Produkte nicht für Techniker geeignet sind, die im Kundenauftrag arbeiten. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sich nach der Dauer des Selbsteinbaus zu informieren.

Produktdesign, Produktversionen und Auftragsentwicklungen
Die angebotenen Soft- und Hardwareprodukte werden von Virtual Music in der zum Zeitpunkt der Bestellung oder des Erwerbs gültigen Version ausgeliefert. Der Kunde hat einen Anspruch auf die zum Zeitpunkt des Erwerbs letztgültige offizielle Version der Soft- oder Hardware. Es gibt keinen Anspruch auf Updates oder auf einen Austausch auf eine später erschienene Soft- oder Hardware-Version (weder kostenfrei noch kostenbehaftet), unabhängig von der Zeit, die vom Kauf bis zum Erscheinen der neuesten Version verstrichen sind. Virtual Music behält sich das Recht vor, ob und wie Software- oder Hardware-Updates zur Verfügung gestellt werden.

Bei Entwicklungs- und Auftragsarbeiten bleiben die Rechte und die gewonnenen Erkenntnisse, Schaltungen oder Programm-Codes Eigentum von Virtual Music und können demnach von Virtual Music uneingeschränkt genutzt werden. Sollte der Auftraggeber dies nicht wünschen, so muss dies vor der Auftragserteilung schriftlich deklariert werden und von Virtual Music schriftlich bestätigt werden. Ein nachträgliches Einschränken der Rechte von Virtual Music durch den Kunden ist ausgeschlossen.

Bei Auftragsarbeiten werden vor Beginn der Arbeiten dem Auftraggeber 10% des Auftragswertes als Anzahlung in Rechnung gestellt und ein voraussichtlicher Fertigstellungstermin genannt. Der Betrag muss innerhalb von 7 Tagen auf dem Konto von Virtual Music eingelangt sein,
so hat Virtual Music das Recht, die Frist dementsprechend anzupassen oder den Auftrag abzulehnen. Sollte der Auftraggeber vom Auftrag zurück treten, so wird die Anzahlung von Virtual Music in eine Storno-Gebühr umgewandelt und einbehalten. Virtual Music stellt kurz vor der Fertigstellung den Restbetrag in Rechnung, der vor der Auslieferung/Abholung vom Auftraggeber beglichen wird.

Sollte der Auftraggeber nach Auftragserteilung nachträglich Wünsche oder neue Anforderungen in das Projekt geltend machen wollen, so kann Virtual Music mit Rücksprache zum Auftraggeber entweder eine neue Lieferfrist  und einen neuen Rechnungsbetrag definieren oder die Umsetzung der neuen Anforderungen verweigern. Sollte Virtual Music zum zugesagten Zeitpunkt den Auftrag aus eigenen Verschulden nicht fertig stellen können, so hat der Auftraggeber das Recht, vom Auftrag zurück zu treten und bekommt die bisher getätigten Anzahlungen zurück - es besteht kein weiterer Anspruch von Seitens des Auftraggebers.

Seminare - Anmeldung und maximale Teilnehmerzahl
Bei der Anmeldung des Teilnehmers an ein von Virtual Music veranstaltetes Seminar bekommt der Kunde eine schriftliche  Anmeldebestätigung mit einer Aufforderung zur Begleichung einer Anzahlung. Diese Anzahlung muss spätestens 10 Kalendertage vor dem Seminartermin überwiesen sein, ansonsten erlischt die Zusage des Teilnehmerplatzes. Ist die Anzahlung vom Teilnehmer bezahlt, so gilt der Seminarplatz als verbindlich gebucht. Sollte der Teilnehmer zum Seminar nicht erscheinen (können), so wird die Anzahlung zur Stornogebühr umgewandelt und von Virtual Music einbehalten.

Der offene Restbetrag ist vom Teilnehmer beim Seminar vor Seminarbeginn in bar zu begleichen. Die maximale Teilnehmerzahl pro Seminar ist auf 5 Teilnehmer beschränkt. Die minimale Teilnehmerzahl ist 3. Sollte ein Seminar von Virtual Music abgesagt werden oder durch zu wenige Teilnehmer abgesagt werden, so werden sämtliche vom Teilnehmer erstattete Teilbeträge zur Gänze an den Teilnehmer zurückerstattet. Ein weiterer Anspruch der Teilnehmer besteht nicht.  

Der Teilnehmer erhält beim Seminar Skripten und Präsentationen in elektronischer oder physikalischer Form. Die Übergabe der Daten an den Teilnehmer ist nur eine Übergabe des Nutzungsrechts. Sämtliche Daten von Virtual Music unterliegen den Bestimmungen des Copyrights.

Urheberrecht
Ist der Gegenstand des Vertrages die Veräußerung von Software (Programmdaten, Klänge, Software auf EPROMs, etc.) oder eine Idee (Keyboard Upgrade Kit, Prophet VS Modifikation, etc.) so gilt als vereinbart, dass nur das einfache Nutzungsrecht übertragen wird. Das Anfertigen von Kopien ist ausdrücklich verboten. Das gilt auch für Compact Disks.

Umweltschutz
Für die Verpackung der Waren verwendet Virtual Music e.U. ausschließlich umweltgerechte Materialien. In manchen Fällen verwendet Virtual Music e.U. auch gebrauchte Verpackungen, solange sie für den sicheren Transport der Komponenten dienlich sind.

Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zu. Die Daten werden ausschließlich für interne Zwecke gespeichert. Virtual Music e.U. garantiert und bestätigt, dass keinerlei kundenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben werden.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Leistungen und Lieferungen ist Wien (Österreich). Als Gerichtsstand für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel-, Scheck- und Urkundenprozesse gilt Wien / Österreich. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Gerichtsstand in Österreich hat.

Zustimmung
Mit der Nutzung der von Virtual Music e.U. angebotenen Web-Seiten, Kontaktmöglichkeiten, Produkte, Dienstleistungen, Service-Tipps, etc. akzeptiert der Kunde bzw. der Benützer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Unterschrift des Kunden auf dem Auftrags- bzw. Bestellformularen von Virtual Music e.U., oder der schriftlicher E-Mail-Auftrag gilt ebenfalls als Anerkennung und Zustimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.